Bund und Länder beraten
Robert Habeck hat letzte Woche die Energieministerinnen der Bundesländer digital getroffen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu besprechen. Die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus standen zunächst im Fokus. Weitere Beschleunigungsmaßnahmen stellten den zweiten Teil der Beratungen dar. Die Notfallverordnung wäre da ein Beispiel. Mit der können die Verfahren zum Ausbau von Windenergie an Land, Windenergie auf See sowie für Offshore-Anbindungsleitungen und Stromnetze erneut beschleunigt werden.
Bund, Länder und Kommunen sind gefragt
Bundesminister Robert Habeck: „Wir haben im vergangenen Jahr durch entschlossenes Handeln die Lage auf den Energiemärkten beherrschbar gemacht. Im letzten Jahr hat Deutschland gezeigt, was es kann. Die Länder haben mitgeholfen beim Energiesparen, aber auch beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dafür danke ich allen beteiligten Akteuren sehr. Mit gleicher Entschlossenheit wollen wir in 2023 an diese Dynamik anknüpfen und gemeinsam die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren weiter beschleunigen. Klar ist: Es wird nur gemeinsam gelingen. Bund, Länder und Kommunen sind gefragt. Darin waren sich heute alle einig. Und klar ist auch: Erneuerbare sind längst zum Standortfaktor geworden.“
Das Jahr 2022 hat eine neue Dynamik ins Spiel gebracht. Auf der einen Seite hat der Zubau deutlich zugewonnen, außerdem ist der Anteil an erneuerbaren Energien am Stromverbrauch ist gewachsen. Die Zwischenziele des bisher geltenden EEG für das Jahr 2022 wurden erreicht. |
