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Bauverband begrüßt Nachdenken in Frankfurt über das ÖPP-Projekt

24.04.2012

Der Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen e. V. begrüßt die derzeitigen Überlegungen im Magistrat der Stadt Frankfurt, über eine Fortführung des geplanten ÖPP-Projekts mit 130 Brücken und 40 weiteren Ingenieurbauwerken nachzudenken. Es ist sinnvoll und richtig, vor einer endgültigen Festlegung bei einer so wichtigen Entscheidung mit großer Folgewirkung die Sachargumente gründlich zu prüfen und dann ggf. auch vorläufige Beschlüsse wieder aufzuheben.

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes baugewerblicher Unternehmer Hessen e. V., Rainer von Borstel, weist darauf hin, dass verantwortungsvolle Politiker vor dem Abschluss eines dreißigjährigen Vertrages sehr genau prüfen müssen, ob die behaupteten Effizienzvorteile eines ÖPP-Projektes in diesem Umfang auch tatsächlich eintreten können. Bei politischen Entscheidungsträgern, die über die eigene Wahlperiode hinaus denken, ist dies ein Zeichen der Stärke und beweist Rückgrat, wenn sie trotz schon entstandener Planungskosten das Projekt auf den Prüfstand stellen. Die Stadt Frankfurt wird aufgrund ihrer Attraktivität als Wohnstandort zukünftig weiteren Wohnraum benötigen, um die zunehmende Nachfrage zu erfüllen. Dabei muss auch genügend bezahlbarer Wohnraum für finanzschwächere Haushalte zur Verfügung stehen. Daher ist ein Umbau der Rosa- Luxemburg-Straße aus städtebaulicher Sicht zwingend erforderlich.

Rainer von Borstel führt aus, dass ein Festhalten an dem ÖPP-Projekt die Stadt über Jahrzehnte binden würde und damit der Einfluss der Stadt Frankfurt auf die in dem ÖPP-Projekt aufgelisteten Bauwerke stark eingeschränkt wäre. Gerade eine Fach- und Teillosvergabe kann im Ergebnis wesentlich effizienter sein, da für jedes der Bauwerke das vorteilhafteste Sanierungskonzept entwickelt werden kann. Die Entscheidung wird dann nicht nur einem Vertragspartner überlassen. Bei einem Gesamtpaket muss ein Anbieter mit erheblichen Risikozuschlägen arbeiten, da gerade bei Sanierungsmaßnahmen an Ingenieurbauwerken aufgrund verdeckter Mängel und Schäden vielfach eine sichere Kalkulation des Umfangs vor Durchführung der Arbeiten nicht exakt möglich ist.

Für den Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen e. V. gilt daher der Grundsatz, dass besonders bei einem ÖPP-Projekt mit einem solchen Volumen Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen muss.

  Quelle: http://www.bgvht.de


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