Die EU und die USA scheitern bei ihrem jüngsten Gipfeltreffen daran, Handelskonflikte zu lösen, die europäische Exporteure von Stahl, Aluminium und Mineralien betreffen.
Die EU und die USA sind bei dem kürzlich abgehaltenen Gipfeltreffen gescheitert, wichtige Handelskonflikte beizulegen. Diplomaten zufolge konnten beide Seiten keine Einigung darüber erzielen, wie langfristige Wettbewerbsnachteile für europäische Stahl- und Aluminiumexporteure auf dem US-Markt behoben werden können.
Keine Einigung bei Handelserleichterungen für Mineralien
Darüber hinaus gab es keine Vereinbarung für ein geplantes Abkommen über Handelserleichterungen für Mineralien, die in der Herstellung von Fahrzeugbatterien verwendet werden. Dieses Abkommen sollte sicherstellen, dass EU-Unternehmen nicht aufgrund eines neuen US-Subventionsprogramms aus Autozulieferketten ausgeschlossen werden.
Hintergrund zum Konflikt um saubere Fahrzeuge und Mineralien
Die Gefahr eines Ausschlusses besteht, da neue Steuervergünstigungen in den USA vorsehen, dass Subventionen für saubere Fahrzeuge nur unter bestimmten Bedingungen in vollem Umfang in Anspruch genommen werden können. Eine Bedingung ist, dass die Batterien der Fahrzeuge aus Nordamerika stammen oder aus einem Land importiert werden, das ein Freihandelsabkommen oder ein Abkommen über wichtige Mineralien mit den USA abgeschlossen hat.
Streit um Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte
Ein weiterer Streitpunkt betrifft die 2018 von Ex-US-Präsident Donald Trump eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Diese Wirkung wurde durch einen vorläufigen Deal zwischen Brüssel und Washington im Jahr 2021 stark eingeschränkt. Dennoch sieht dieser Deal vor, dass bis 2024 eine langfristige Lösung gefunden werden soll.
Gründe für das Scheitern der Verhandlungen
Das Scheitern der Verhandlungen wurde von Brüsseler Seite auf unzureichendes Entgegenkommen der USA zurückgeführt. Bei dem Streit über die Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte schienen die USA nur Lösungen akzeptieren zu wollen, die nicht im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO stehen. In den Verhandlungen über das Abkommen über wichtige Mineralien bestand Washington zudem darauf, zunächst nur eine begrenzte Anzahl von Rohstoffen einzubeziehen.
Weiterer Verlauf und mögliche Konsequenzen
Beide Seiten planen, sich mehr Zeit zu nehmen, um Kompromisse zu finden. Wenn dies nicht gelingt, könnten ab 2024 erneut Sonderzölle auf alle europäischen Stahl- und Aluminiumexporte in die USA erhoben werden. |
