Wiesbaden (dapd-hes). Das Land Hessen ermöglicht den Kommunen eine Vorfinanzierung dringlicher Straßenbauvorhaben. Wie Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) in Wiesbaden mitteilte, geht es dabei vor allem um geplante Ortsumgehungen.
Ziel des Programms ist es, den Kommunen die Vorfinanzierung von Projekten zu ermöglichen, die als dringlich erachtet werden, obwohl dafür im regulären Etat der Landesregierung zunächst die Mittel fehlen. Später erhalten die betroffenen Städte, Gemeinden und Landkreise dann das Geld zurück. Das Land habe im Doppelhaushalt 2013/14 die Mittel für Straßenbau auf dem hohen Niveau von 100 Millionen Euro pro Jahr verstetigt, sagte Rentsch. Steigerungen seien aber aufgrund der Schuldenbremse nicht möglich.
Zusätzlich zu den sieben Ortsumgehungen, die für 60 Millionen aus dem regulären Landesetat ohnehin im Bau sind, können mit dem Sonderprogramm nunmehr bis zu zwölf weitere mit 55 Millionen Euro unterstützt werden, wie Rentsch weiter erläuterte. |
