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Planungsverfahren dauern zu lange, wir fahren auf Verschleiß!

12.03.2020

Straßenbau:

„In Deutschland brauchen die Planungs- und Genehmigungsverfahren oft Jahrzehnte. Das ist ein untragbarer Zustand. Die Bauunternehmen verfügen über Kapazitäten, um Projekte umzusetzen. Teilweise bleiben die Auftragsbücher jedoch leer, weil es an fertiggestellten Planungen fehlt. Es besteht dringender Handlungsbedarf.“, so Dr. Burkhard Siebert, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Hessen- Thüringen e. V.

Genug Geld für dringend benötigte Infrastrukturprojekte sei da, so Siebert, aber ohne abgeschlossene Planungs- und Genehmigungsverfahren, sei eine Umsetzung der Projekte schlicht unmöglich. Hinzu komme, dass die Autobahngesellschaft des Bundes ab 01.01.2021 die Verantwortung für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen übernehme. Durch diese Umstellung dürfe es in der Übergangsphase nicht zu einem Einbruch kommen, es bestehe die Gefahr, dass das Land seine Planungsaktivitäten zurückfährt und der Bund dieses Defizit in den neuen Strukturen nicht lückenlos auffangen kann. Damit Hessen seinen wichtigen Standortfaktor nicht verliere, müsse die Planung und Umsetzung von Bauprojekten beschleunigt werden, so Siebert.

Siebert ergänzt abschließend: „Die Brücken sind bedingt durch die Vernachlässigung in den letzten Jahren und Jahrzehnten stark in Mitleidenschaft geraten. Sie müssen dringend saniert und instandgehalten werden. Das ist wichtig und richtig. Darunter darf aber nicht die Strecke leiden. Kostenintensive Maßnahmen bei den Ingenieurbauwerken (Brücken) dürfen nicht zu Lasten der Strecke gehen, besonders die Bundesfernstraßen werden derzeit sträflich vernachlässigt. Von den für 2019 für die Erhaltung der Bundesstraßen bereitgestellten Mitteln in Höhe von 397 Mio. Euro sind 70 % für die Instandhaltung der maroden Brücken und lediglich 30 % für die Erhaltung der Straßen verausgabt worden. Der Bund muss mit seinen Mittel für die Strecke nachziehen, sonst fahren wir auf Verschleiß.“

  Quelle: www.bauindustrie-mitte.de


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