Alle Projekte in der Zeit, im Kostenrahmen und in hoher Bauqualität
„Die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Staat und Bauindustrie im Rahmen von Öffentlich Privaten Verkehrspartnerschaften hat sich auf den deutschen Autobahnen bewährt. Wer selbst Projekte mit positiver Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, wie die A6 in Baden-Württemberg und die A7 in Niedersachsen, stoppen will, nimmt eine Blockade wichtiger Verkehrsinvestitionen in Kauf, die wir uns in Deutschland angesichts des Investitionsstaus nicht leisten können.“ Mit diesen Worten nahm heute in Berlin der Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich Private Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie Thomas Töpfer, Mitglied des Vorstands der Bilfinger SE, zu der anhaltend kontroversen Diskussion über ÖPP-Autobahnprojekte Stellung.
Insbesondere für den Autofahrer habe sich ÖPP in Form von mehr Verkehrsqualität längst ausgezahlt, erläuterte Töpfer. Immerhin seien die drei bereits fertig gestellten Projekte auf der A8 in Bayern, der A4 in Thüringen und der A1 in Niedersachsen vier bis acht Jahre früher dem Verkehr übergeben worden, als dies bei konventioneller Realisierung möglich gewesen wäre. Alle Projekte hätten sich durch eine überdurchschnittliche Bauqualität, aber auch – bei minimalen Nachträgen von 2 bis 3 % des Auftragsvolumens – durch eine außergewöhnlich hohe Kostensicherheit ausge¬zeichnet. Töpfer: „Projekte in Öffentlich Privater Partnerschaft sind eindrucksvolle Beispiele dafür, dass Großprojekte weder in der Zeit noch in den Kosten ‚aus dem Ruder laufen’ müssen.“
Töpfer wandte sich auch gegen den Vorwurf, ÖPP-Verträge seien aufgrund der Geheimhaltung der Verträge ganz besonders für Manipulationen anfällig. Richtig sei, dass ÖPP-Projekte aufgrund des großen Bürgerinteresses generell sehr viel transparenter verhandelt würden, als dies bei konventionellen Projekten üblich sei. Trotzdem könnte sich die Bauindustrie noch mehr Transparenz vorstellen: „Wir haben nichts gegen die Offenlegung der Verträge für ÖPP-Verkehrsprojekte. Die öffentlichen Auftraggeber könnten durch einen offeneren Umgang mit den Vertragsinhalten vielen bösartigen Unterstellungen die Grundlage entziehen.“ |
