Der Bau neuer Radwege in Sachsen kommt nur langsam voran und das Land bleibt weit hinter den eigenen Zielen zurück.
Sachsen hinkt bei der Umsetzung neuer Radwege entlang von Staats- und Bundesstraßen deutlich hinter den selbst gesetzten Zielen zurück. Janek Mücksch vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club kritisiert, dass das Land nur im Schneckentempo vorankomme. Das Ziel, bis 2025 mehr als 500 Kilometer neuer Radwege zu bauen, sei in weiter Ferne. Zudem werde Sachsen finanzielle Mittel verschenkt, da der Bund den Bau solcher Wege an Bundesstraßen finanziere, während das Land lediglich die Planung übernehmen müsse.
Mangelnde Ressourcen und knappe Mittel
Mücksch betont, dass es beim zuständigen Landesamt an Personal fehle, um die Planung von Radwegen voranzutreiben. Es sei dringend erforderlich, die personelle Ausstattung aufzustocken. Zudem gebe es im Haushalt zu wenig Geld für den Bau von Radwegen entlang von Staatsstraßen. Die derzeitigen Mittel reichten gerade einmal für etwa 12 Kilometer pro Jahr.
Ernüchternde Bilanz des Landesrechnungshofs
Der Landesrechnungshof zieht ebenfalls eine ernüchternde Bilanz des Radwegebaus. Da die Wege nicht immer parallel zu den Straßen verlaufen, beziffern die Finanzexperten den tatsächlichen Bedarf bis 2025 sogar auf rund 672 Kilometer. Davon werden voraussichtlich weniger als ein Drittel, etwa 179 Kilometer, erreicht.
Geldmangel und Personalengpässe
Der Rechnungshofbericht stellt fest, dass die Zielvorgabe und der Umsetzungsstand weit auseinanderklaffen. Trotz einer Erhöhung der jährlichen Haushaltsmittel von 4 auf 5 Millionen Euro reicht das Geld im Landeshaushalt nicht aus, um die Ziele der Radverkehrskonzeption umzusetzen. Der Bericht fordert eine beschleunigte Planung und Genehmigung sowie eine bessere personelle Ausstattung des Landesamtes.
Langwieriger Prozess der Radwegplanung
Das von der SPD geführte Verkehrsministerium betont, dass die Planung von Radwegen zeitlich und rechtlich genauso umfassend und aufwendig sei wie die Planung einer Straße. Es dauere in der Regel acht Jahre vom Planungsstart bis zum Baubeginn. In diesem Jahr sollen etwa 14 Kilometer an Bundes- und Staatsstraßen für Radfahrer freigegeben und der Bau von weiteren 19,4 Kilometern begonnen werden. Die Priorität liegt dabei auf der Schließung bestehender Lücken. Zudem versucht man, den Bedarf an Radwegen entlang von Bundes- und Staatsstraßen über parallele Routen auf weniger befahrenen Straßen und Wegen abzudecken.
Verzögerung bei Radschnellwegen
Auch der Bau von elf Radschnellwegen rund um Dresden, Leipzig, Chemnitz und Zwickau verzögert sich weiterhin. Laut dem Verkehrsministerium befinden sich die meisten Projekte noch in der Phase der Voruntersuchungen. Am weitesten fortgeschritten sind der Abschnitt Leipzig-Schkeuditz als Teil des Radschnellwegs Halle-Leipzig und der Abschnitt Dresden-Langebrück als Teil des Korridors Dresden-Neustadt-Radeberg. Der Bund hat auf Basis der Voruntersuchungen grünes Licht gegeben und unterstützt die weitere Planung dieser Abschnitte jeweils mit rund 1,9 Millionen Euro.
Forderung nach beschleunigtem Ausbau
Radlobbyist Mücksch fordert eine deutlich schnellere Umsetzung der Radschnellwege. Ziel ist es, effiziente und sichere Verbindungen mit möglichst wenigen Kreuzungen zu schaffen, um den Radverkehr für Pendler attraktiver zu gestalten. Der Ausbau von Radwegen ist insgesamt wichtig, um mehr Menschen dazu zu bewegen, auf das Fahrrad umzusteigen. Umfragen zeigen, dass Sicherheit einer der Hauptgründe ist, warum viele Menschen weniger Fahrrad fahren. Eine schnellere Umsetzung des Ausbaus ist daher dringend erforderlich.
Thementag "Fahrradland Sachsen"
Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) informierte sich bei einem Thementag "Fahrradland Sachsen" in und um Chemnitz über den Ausbau der Fahrradinfrastruktur. |
