Der Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen e.V. lehnt die Pläne der Hessischen Landesregierung ab, von den ursprünglich im Jahr 2014 vorgesehenen 204 Straßenbauvorhaben in Hessen, 63 in das Jahr 2015 zu verschieben.
„Seit Jahren geplante und dringend notwendige Straßenbauprojekte in den Kommunen werden hinausgezögert und verschoben. Diese Maßnahme ist kontraproduktiv für den Wirtschaftsstandort Hessen“, kritisiert der Hauptgeschäftsführer Rainer von Borstel. „Dabei sind selbst die schon geplanten Projekte nicht ausreichend, um langfristig die gute Verkehrs-Infrastruktur in Hessen aufrecht zu erhalten – die Mittel müssen gesteigert werden. Eine ständige Verschiebung aufgrund kommunaler Haushaltslöcher bringt unsere Wirtschaft nur in größere Schwierigkeiten,“ so von Borstel weiter.
Fachpersonal für Straßenbau aufstocken
Besonders die gestiegenen Planungskosten von kalkulierten 3 % auf 19 % seien Schuld an der Verschiebung. Hier sieht der Verband sowohl Bund als auch Land in der Verantwortung: „Auf der einen Seite fehlen Land und Kommunen aufgrund des Sparzwangs die Fachleute, die Kosten richtig zu kalkulieren und zu überwachen. Auf der anderen Seite muss auch der Bund seine Pauschale für die Baukostenplanung erhöhen,“ fordert von Borstel. Der Verband hessischer Bauunternehmer verlangt daher, dass die Bauverwaltungen durch deutlich mehr qualifiziertes Fach-personal aufgestockt werden, um die komplexen Planungen und Ausschreibungen für wichtige Projekte möglichst rasch umzusetzen. Dies gilt auch für Brückenbaumaßnahmen, deren Planung ein hohes Maß an Fachkenntnissen erfordert.
Großer Instandhaltungsbedarf in Hessen
Hintergrund der Kritik ist der riesige Instandhaltungsbedarf an öffentlichen Verkehrswegen in Hessen. Durch Einsparungen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ist das Straßen- und Wegenetz zum Teil marode und dringend sanierungsbedürftig. Hier mahnt der Verband schon seit geraumer Zeit den ständigen Wertverlust an öffentlichem Vermögen durch den wachsenden Sanierungsbedarf an.
„Das Land Hessen muss alles daransetzen, Mittel frei zu machen, um sanierungsbedürftige Verkehrswege in einen guten werthaltigen Zustand zu versetzen. Nur so kann die Bedeutung des Wirtschaftsstandortes Hessen erhalten und zukunftsfähig gemacht werden,“ so von Borstel abschließend. |
