Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat zwei Klagen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 abgewiesen, die sich auf Brandschutz und Entrauchung bezogen.
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Entscheidung des VGH zu Stuttgart 21
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat kürzlich zwei Klagen abgewiesen, die gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 gerichtet waren. Das Gericht in Mannheim gab bekannt, dass die Entscheidungen sich speziell auf Brandschutzmaßnahmen in den Tunneln des Projekts konzentrierten.
Inhalt der Klagen: Brandschutz und Entrauchungskonzept
Die abgewiesenen Klagen hatten unterschiedliche Schwerpunkte: Während eine Klage auf eine Verbesserung des Brandschutzes in mehreren Tunneln abzielte, konzentrierte sich die andere auf eine spezifische Änderung des Entrauchungskonzepts im Fildertunnel. Die genauen Gründe für die Urteilsfindung wurden noch nicht veröffentlicht, und eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht ist nicht zugelassen. Den Klägern bleibt jedoch die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen.
Fortlaufende juristische Auseinandersetzungen um Stuttgart 21
Das Bahnprojekt Stuttgart 21 steht seit Jahren im Zentrum gerichtlicher Debatten. Aktuell wird vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart ein weiteres Verfahren geführt, das die Verteilung der erheblichen Mehrkosten des Projekts zwischen der Deutschen Bahn und den Projektpartnern zum Thema hat. Dieses Verfahren soll Anfang Dezember fortgesetzt werden. |
