Verband wehrt sich gegen Sicherheitsleistungen

Nachhaltigkeit

Der Deutsche Asphaltverband (DAV) weist die Forderung einzelner Bundesländer nach der Stel­lung von Sicherheitsleistungen für Ausbauasphalt vehe­ment zurück. Umweltbehörden fordern von jedem Betrei­ber einer Asphaltmischanlage finanzielle Sicherheiten für jede Tonne Ausbauasphalt, die er lagert. Hintergrund ist das Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern, wonach für die Lagerung von Abfällen an Abfallentsorgungsanlagen eine Sicherheitsleistung verlangt werden soll.

Der DAV macht darauf aufmerksam, dass Ausbauasphalt einen Marktwert hat. Somit handelt es sich bei Ausbauas­phalt nicht um ein Abfallprodukt, sondern um einen Se­kundärrohstoff. Folglich handelt es sich bei Asphaltmisch­anlagen um Produktionsanlagen und nicht wie im Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern gefordert, um Abfallentsorgungsanlagen. „Es würde ja auch niemand auf die Idee kommen, für gebrauchte Autos, die bei einem Händler stehen, eine Sicherheitsleistung zu for­dern“, so Bernd Lange, Präsident des DAV.

Je nach Region wird von dem Betreiber einer Asphalt­mischanlag eine Sicherheitsleistung von bis zu 50 Euro je Tonne Ausbauasphalt gefordert. „Das Festhalten an Si­cherheitsleistungen für Ausbauasphalt ist ökologisch ein Schritt in die falsche Richtung, ökonomisch eine Gefahr für die Anlagenbetreiber und entbehrt jeder rechtlichen Grundlage“, so Lange weiter. Die funktionierende Kreis­laufwirtschaft in der Asphaltindustrie werde so behindert.

Anlass für das Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorge-pflichten bei Abfalllagern war eine Häufung von Fällen, in denen unseriöse "Abfallsammler" gegen hohe Annahmege­bühren teilweise gefährliche Abfälle entgegengenommen haben, ihr Unternehmen dann in die Insolvenz gehen lie­ßen und die öffentliche Hand für die Beseitigung der Ab­fälle aufkommen musste. Asphalt hingegen ist ein zu 100 % wiederverwertbarer Baustoff. Jährlichen fallen in Deutschland etwa 14 Mio. Tonnen Ausbauasphalt an. 84 % davon werden im selben Produkt, nämlich im neu ge­mischten Asphalt, verwertet. Die restlichen 2,3 Mio. Ton­nen werden ebenfalls als Baumaterial verwertet.

„Durch die Einführung von Sicherheitsleistungen wird der Grundsatz der Nachhaltigkeit, zu dem die Baubranche ver­pflichtet ist, ad absurdum geführt, da die Baubetriebe, die besonders nachhaltig mit dem Baustoff Asphalt umgehen, durch finanzielle Mehrbelastung bestraft werden“, fasst Lange zusammen.