Förderung von Wasserstoffprojekten durch das Bundesverkehrsministerium auf Eis gelegt, nachdem Unstimmigkeiten bei der Mittelvergabe aufgedeckt wurden.
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Förderstopp aufgrund von Untersuchungen
Die Bundesregierung unterbricht die finanzielle Unterstützung für Wasserstofftechnologie. Ein internes Dokument, verfasst von Staatssekretär Stefan Schnorr, legt offen, dass die Vergabe finanzieller Mittel für Wasserstoffprojekte vorläufig eingestellt wird. Diese Information kam zuerst durch den "Spiegel" ans Licht.
Aussetzung der Vertragsunterzeichnungen
Laut dem besagten Dokument werden nicht nur neue Fördermittel gestoppt, sondern auch die Unterzeichnung neuer Verträge in diesem Sektor. Jede Ausnahme von dieser Regelung erfordert eine detaillierte Begründung sowie eine Genehmigung durch die Staatssekretärsebene.
Maßnahmen nach Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten
Verkehrsminister Volker Wissing hat kürzlich personelle Änderungen vorgenommen, nachdem potenzielle Unregelmäßigkeiten im Fördermittelvergabeprozess identifiziert wurden. Ein Abteilungsleiter wurde mit sofortiger Wirkung seiner Aufgaben enthoben, ein Referatsleiter versetzt, basierend auf dem Verlust des Vertrauensverhältnisses und Dokumenten, die Probleme bei der Vergabe eines Wasserstoffprojekts in 2021 aufzeigten. |
