Wirtschaftsminister Habeck verspricht eine schnelle Lösung für günstigeren Industriestrom und betont die Notwendigkeit, politische Einflüsse auf die Energiekosten zu minimieren.
In seiner Rede beim Maschinenbautag des VDMA, dem Branchenverband des Maschinenbaus, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck eine rasche Lösung für kostengünstigen Strom in der Industrie in Aussicht gestellt. Habeck betonte, dass langwierige Debatten anstelle von Entscheidungen Unsicherheit schaffen würden und dass sie sich der Herausforderung bewusst seien. Er äußerte die Hoffnung, dass diese Aufgabe bald bewältigt werde und er nach den Bund-Länder-Beratungen optimistischer sei, da sie gezeigt hätten, dass man sich bei schwierigen Themen zusammenraufen und Einigkeit erzielen könne.
Wettbewerbsfähige Preise und politische Einflüsse
Grundsätzlich betonte Wirtschaftsminister Habeck, dass wettbewerbsfähige Strompreise durch den Markt entstehen sollten. Er wies jedoch darauf hin, dass die Situation der energieintensiven Betriebe nicht aus eigener Wahl entstanden sei, sondern in gewisser Hinsicht politisch geschaffen wurde. Er betonte, dass es nicht akzeptabel sei, dass die Entscheidung über die deutsche Chemieindustrie von externen Faktoren wie Putin getroffen werde. Aus diesem Grund schlug Habeck den Industriestrompreis vor.
Kontroverse Ansichten zur staatlichen Steuerung
VDMA-Präsident Karl Haeusgen hatte zuvor den staatlich gesteuerten Industriestrompreis als strukturkonservativ und überdimensioniert kritisiert. Die Maschinenbauer setzen sich stattdessen für eine Steuerreform zur Entlastung von Unternehmen ein. |
